Mediathek der Stadtgemeinde Wolfsberg

2. Sitzung des Gemeinderates 2025, 24.04.2025

Inhalt

1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit.

2. Sitzung des Gemeinderates 2025

2. Nominierung von zwei Gemeinderäten zur Mitunterfertigung der Niederschrift über die heutige Gemeinderatssitzung gemäß § 45 der K-AGO.

3. Fragestunde.

4. Bericht betreffend die Zuweisung von selbständigen Anträgen (§ 41 Abs. 4 der K-AGO).

. Berichterstatter zum Tagesordnungspunkt 4.1): Bürgermeister DI (FH) Hannes Primus

4.1. Dringende Verfügung; Zurückziehung einer Beschwerde an das Landesverwaltungsgericht.

. Berichterstatter zum Tagesordnungspunkt 5): Gemeinderat Reinhard Stückler

5. Feststellung des Prüfungsberichts betreffend Überprüfung des Rechnungsabschlusses 2024.

. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 6) und 7): Gemeinderat Harry Koller

6. Beschluss des Rechnungsabschlusses 2024 gemäß § 54 K-GHG.

7. Freiwillige Feuerwehr St. Stefan; Abschluss eines Wärmeliefervertrages.

. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 8) bis einschließlich 8.3): 1. Vizebürgermeister Alexander Radl

8. Änderung Schulsprengel für Volksschulen; Stadtgemeinde Wolfsberg, Marktgemeinde Frantschach-St.Gertraud, Gemeinde Preitenegg.

8.1. Gst. 90/1 KG Ritzing und Gst. 332/3 KG St. Jakob; 3. Nachtrag zur Nutzungsvereinbarung.

8.2. VS St. Johann; Ansuchen um Schulassistenz im Schuljahr 2025/2026.

8.3. VS Wolfsberg/Bildungswelt Wolfsberg; Ansuchen um Schulassistenz im Schuljahr 2025/2026.

. Berichterstatterin zum Tagesordnungspunkt 9): 2. Vizebürgermeisterin Dr. Michaela Lientscher

9. Kulturbeirat; Neubestellung eines Ersatzmitgliedes.

. Berichterstatter zum Tagesordnungspunkt 10): Stadtrat Josef Steinkellner

10. Beschließung einer Verordnung, mit der die Kurzparkzonen- und Parkgebühren-Verordnung für den Zeitraum von 20.6. bis 23.6.2025 (Schönsonntagmarkt) außer Kraft gesetzt wird.

. Berichterstatterin zum Tagesordnungspunkt 10.1): Stadträtin Mag. Isabella Theuermann

10.1. Gst. 35 KG St. Michael; Vereinbarung - WC-Benützung.

. Berichterstatter zum Tagesordnungspunkt 10.2): Stadtrat Mag. Jürgen Jöbstl

10.2. Vergabe der Fernwärmeversorgung im Ortsteil Reding und Abschluss entsprechender Wärmelieferverträge.

. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 11) bis einschließlich 19): Gemeinderat Karl Heinz Smole

11. Gst. Nr. 472/2 (Teil) KG Auen, Verordnung zur Umwidmung von "Grünland - Land- und Forstwirtschaft" in "Bauland - Dorfgebiet" im Ausmaß von ca. 417 m².

12. Gst. Nr. 445/10 (Teil) und 445/14 (Teil) je KG Kleinedling, Verordnung zur Umwidmung von "Grünland - Land- und Forstwirtschaft" in "Grünland - Garten" im Ausmaß von ca. 259 m².

13. Gst. Nr. 884/4 (Teil) KG Thürn, Verordnung zur Umwidmung von "Grünland - Land- und Forstwirtschaft" in "Bauland - Wohngebiet" im Ausmaß von ca. 587 m².

14. Gst. 480/45 KG Hattendorf; Nachtrag zur Bebauungsverpflichtung vom 29.04.2020/28.05.2020.

15. Gst. 172/5 KG St. Jakob; 1. Nachtrag zur Bebauungsverpflichtung.

16. Gst. 884/4 KG Thürn; Bebauungsverpflichtung.

17. Schwachstellenanalyse, Beauftragung Firma „BP Networks GmbH“.

18. Security Operation Center, Firma „BP Networks GmbH”.

19. Austausch Firewall Cancom Austria AG.

. Berichterstatterin zum Tagesordnungspunkt 20): Gemeinderätin Miriam Mayer-Sommeregger, BEd

20. Kooperationsvereinbarung; Alterserweiterte Gruppe (AEG).

. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 21) bis einschließlich 32): Gemeinderat Jürgen Nickel

21. Gst. 910 (T), 912 und 1024/1 (T) je KG Kleinedling; Sondernutzungsvereinbarung betreffend Errichtung einer Zu-/Abfahrt.

22. Gst. 112/4, 112/1 und 112/7 je KG Wolfsberg Untere Stadt; Nutzungsvereinbarung.

23. Gst. 87/2 KG St, Jakob; Vereinbarung.

24. Gst. 11 KG St. Jakob; Dienstbarkeitsvertrag.

25. Gst. 145/1 KG Reding; Nachtrag zum Bestandvertrag vom 25.10.2011/22.11.2011.

26. Beschließung einer Verordnung betreffend die Übernahme einer Fläche im Ausmaß von 17 m² in das öffentliche Gut, KG St. Jakob.

27. Beschließung einer Verordnung betreffend die Übernahme einer Fläche im Ausmaß von 25 m² in das öffentliche Gut, KG Auen.

28. Beschließung einer Verordnung betreffend Auflassung einer Fläche von 1.253 m² aus dem öffentlichen Gut, sowie Übernahme einer Fläche von 1.341 m² in das öffentliche Gut, KG Hattendorf.

29. Abschluss einer Vereinbarung - betreffend die Kostenbeteiligung für die Sanierung Gehweg und Busbuchten an der L137 Weißenbacher Straße - mit dem Amt der Kärntner Landesregierung.

30. Beschließung einer Verordnung betreffend eines "Halte- und Parkverbotes" am Max-Joham-Platz sowie Außerkraftsetzung der Verordnung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Wolfsberg vom 26.5.1983, Zahl: 6-St 120/1/83.

31. Beschließung einer Verordnung betreffend eines "Halte- und Parkverbotes - ausgenommen Behindertenfahrzeuge" bei der Lavanttal-Arena Ost-Seite.

32. Beauftragung HWS Neudauerbach - Rückhaltebecken - Beckenverantwortliche/r.

. Berichterstatterin zum Tagesordnungspunkt 33): Gemeinderätin Mag. Melanie Reiter

33. Richtlinie für die Zuweisung von Wohnungen.

Dateianhänge

Dateiname