Mediathek der Stadtgemeinde Wolfsberg

2. Sitzung des Gemeinderates 2025, 24.04.2025

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1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit.

2. Sitzung des Gemeinderates 2025

2. Nominierung von zwei Gemeinderäten zur Mitunterfertigung der Niederschrift über die heutige Gemeinderatssitzung gemäß § 45 der K-AGO.

3. Fragestunde.

4. Bericht betreffend die Zuweisung von selbständigen Anträgen (§ 41 Abs. 4 der K-AGO).

. Berichterstatter zum Tagesordnungspunkt 4.1): Bürgermeister DI (FH) Hannes Primus

4.1. Dringende Verfügung; Zurückziehung einer Beschwerde an das Landesverwaltungsgericht.

. Berichterstatter zum Tagesordnungspunkt 5): Gemeinderat Reinhard Stückler

5. Feststellung des Prüfungsberichts betreffend Überprüfung des Rechnungsabschlusses 2024.

. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 6) und 7): Gemeinderat Harry Koller

6. Beschluss des Rechnungsabschlusses 2024 gemäß § 54 K-GHG.

7. Freiwillige Feuerwehr St. Stefan; Abschluss eines Wärmeliefervertrages.

. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 8) bis einschließlich 8.3): 1. Vizebürgermeister Alexander Radl

8. Änderung Schulsprengel für Volksschulen; Stadtgemeinde Wolfsberg, Marktgemeinde Frantschach-St.Gertraud, Gemeinde Preitenegg.

8.1. Gst. 90/1 KG Ritzing und Gst. 332/3 KG St. Jakob; 3. Nachtrag zur Nutzungsvereinbarung.

8.2. VS St. Johann; Ansuchen um Schulassistenz im Schuljahr 2025/2026.

8.3. VS Wolfsberg/Bildungswelt Wolfsberg; Ansuchen um Schulassistenz im Schuljahr 2025/2026.

. Berichterstatterin zum Tagesordnungspunkt 9): 2. Vizebürgermeisterin Dr. Michaela Lientscher

9. Kulturbeirat; Neubestellung eines Ersatzmitgliedes.

. Berichterstatter zum Tagesordnungspunkt 10): Stadtrat Josef Steinkellner

10. Beschließung einer Verordnung, mit der die Kurzparkzonen- und Parkgebühren-Verordnung für den Zeitraum von 20.6. bis 23.6.2025 (Schönsonntagmarkt) außer Kraft gesetzt wird.

. Berichterstatterin zum Tagesordnungspunkt 10.1): Stadträtin Mag. Isabella Theuermann

10.1. Gst. 35 KG St. Michael; Vereinbarung - WC-Benützung.

. Berichterstatter zum Tagesordnungspunkt 10.2): Stadtrat Mag. Jürgen Jöbstl

10.2. Vergabe der Fernwärmeversorgung im Ortsteil Reding und Abschluss entsprechender Wärmelieferverträge.

. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 11) bis einschließlich 19): Gemeinderat Karl Heinz Smole

11. Gst. Nr. 472/2 (Teil) KG Auen, Verordnung zur Umwidmung von "Grünland - Land- und Forstwirtschaft" in "Bauland - Dorfgebiet" im Ausmaß von ca. 417 m².

12. Gst. Nr. 445/10 (Teil) und 445/14 (Teil) je KG Kleinedling, Verordnung zur Umwidmung von "Grünland - Land- und Forstwirtschaft" in "Grünland - Garten" im Ausmaß von ca. 259 m².

13. Gst. Nr. 884/4 (Teil) KG Thürn, Verordnung zur Umwidmung von "Grünland - Land- und Forstwirtschaft" in "Bauland - Wohngebiet" im Ausmaß von ca. 587 m².

14. Gst. 480/45 KG Hattendorf; Nachtrag zur Bebauungsverpflichtung vom 29.04.2020/28.05.2020.

15. Gst. 172/5 KG St. Jakob; 1. Nachtrag zur Bebauungsverpflichtung.

16. Gst. 884/4 KG Thürn; Bebauungsverpflichtung.

17. Schwachstellenanalyse, Beauftragung Firma „BP Networks GmbH“.

18. Security Operation Center, Firma „BP Networks GmbH”.

19. Austausch Firewall Cancom Austria AG.

. Berichterstatterin zum Tagesordnungspunkt 20): Gemeinderätin Miriam Mayer-Sommeregger, BEd

20. Kooperationsvereinbarung; Alterserweiterte Gruppe (AEG).

. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 21) bis einschließlich 32): Gemeinderat Jürgen Nickel

21. Gst. 910 (T), 912 und 1024/1 (T) je KG Kleinedling; Sondernutzungsvereinbarung betreffend Errichtung einer Zu-/Abfahrt.

22. Gst. 112/4, 112/1 und 112/7 je KG Wolfsberg Untere Stadt; Nutzungsvereinbarung.

23. Gst. 87/2 KG St, Jakob; Vereinbarung.

24. Gst. 11 KG St. Jakob; Dienstbarkeitsvertrag.

25. Gst. 145/1 KG Reding; Nachtrag zum Bestandvertrag vom 25.10.2011/22.11.2011.

26. Beschließung einer Verordnung betreffend die Übernahme einer Fläche im Ausmaß von 17 m² in das öffentliche Gut, KG St. Jakob.

27. Beschließung einer Verordnung betreffend die Übernahme einer Fläche im Ausmaß von 25 m² in das öffentliche Gut, KG Auen.

28. Beschließung einer Verordnung betreffend Auflassung einer Fläche von 1.253 m² aus dem öffentlichen Gut, sowie Übernahme einer Fläche von 1.341 m² in das öffentliche Gut, KG Hattendorf.

29. Abschluss einer Vereinbarung - betreffend die Kostenbeteiligung für die Sanierung Gehweg und Busbuchten an der L137 Weißenbacher Straße - mit dem Amt der Kärntner Landesregierung.

30. Beschließung einer Verordnung betreffend eines "Halte- und Parkverbotes" am Max-Joham-Platz sowie Außerkraftsetzung der Verordnung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Wolfsberg vom 26.5.1983, Zahl: 6-St 120/1/83.

31. Beschließung einer Verordnung betreffend eines "Halte- und Parkverbotes - ausgenommen Behindertenfahrzeuge" bei der Lavanttal-Arena Ost-Seite.

32. Beauftragung HWS Neudauerbach - Rückhaltebecken - Beckenverantwortliche/r.

. Berichterstatterin zum Tagesordnungspunkt 33): Gemeinderätin Mag. Melanie Reiter

33. Richtlinie für die Zuweisung von Wohnungen.

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