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3. Sitzung des Gemeinderates 2025, 26.06.2025

Inhalt

1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit.

3.Sitzung des Gemeinderates 2025

2. Nominierung von zwei Gemeinderäten zur Mitunterfertigung der Niederschrift über die heutige Gemeinderatssitzung gemäß § 45 der K-AGO.

2.1. Angelobung von drei Mitgliedern des Gemeinderates gemäß § 21 K-AGO.

2.2. Angelobung von Ersatzmitgliedern des Gemeinderates gemäß § 21 K-AGO.

3. Fragestunde.

4. Bericht betreffend die Zuweisung von selbständigen Anträgen (§ 41 Abs. 4 der K-AGO).

. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 5) bis einschließlich 14.1): Der Bürgermeister i.V. 1. Vizebürgermeister Alexander Ral

5. Nachwahl eines Ersatzmitgliedes im Stadtrat gemäß § 24 K-AGO.

6. Angelobung eines Ersatzmitgliedes im Stadtrat gemäß § 25 Abs. 1, 2. Satz K-AGO.

7. Nachwahlen in Ausschüsse gemäß § 26 Abs. 8 K-AGO.

8. Dringende Verfügung; Erlassung einer Verordnung betreffend die Aufhebung der Kurzparkzonen- und Parkgebühren-Verordnung am 15.5.2025 in der Zeit von 13.00 bis 18.00 Uhr.

9. Dringende Verfügung - Defibrillatoren; Kündigung der bestehenden Verträge

10. Gst. 480/39 KG Hattendorf; Nachtrag zur Bebauungsverpflichtung.

11. Gst. 480/31 KG Hattendorf; Nachtrag zur Bebauungsverpflichtung.

12. Gst. 640/1 (T) KG Kleinedling; Bebauungsverpflichtung.

13. Gst. 544 (T) KG St. Michael; Bebauungsverpflichtung.

14. Wolfsberger Stadtwerke GmbH; Genehmigung des Jahresabschlusses 2024.

14.1. Wolfsberger Stadtwerke GmbH, Abschluss eines Mietvertrages im Lavanthaus.

. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 15) und 16): Gemeinderat Reinhard Stückler

15. Feststellung des Prüfungsberichts betreffend 2. Überprüfung der Stadtkasse für das Jahr 2025 gemäß § 92a K-AGO.

16. Feststellung des Prüfungsberichts betreffend Überprüfung des Jahresabschlusses 2024 der Immobilienverwaltung Stadtgemeinde Wolfsberg KG.

. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 17) bis einschließlich 24): Gemeinderat Harry Koller

17. Immobilienverwaltung Stadtgemeinde Wolfsberg KG; Genehmigung des Jahresabschlusses 2024.

18. 1. Nachtragsvoranschlag 2025 gemäß § 8 Kärntner Gemeindehaushaltsgesetz K-GHG.

19. Genehmigung des Investitions- und Finanzierungsplanes für das investive Einzelvorhaben "1 163103 Rüsthausumbau FF St. Stefan".

20. Genehmigung der 1. Abänderung des Investitions- und Finanzierungsplanes für das investive Einzelvorhaben; Immobilienverwaltung Stadtgemeinde Wolfsberg KG; "1 211053 Innensanierung Volksschule St. Margarethen".

21. Genehmigung der 3. Abänderung des Investitions- und Finanzierungsplanes für das investive Einzelvorhaben "1 631030 HWS Neudauerbach".

22. Genehmigung der 1. Abänderung des Investitions- und Finanzierungsplanes für das investive Einzelvorhaben "1 816001 LED-Straßenbeleuchtung"

23. Genehmigung der 1. Abänderung des Investitions- und Finanzierungsplanes für das investive Einzelvorhaben "1 820050 PV-Anlage Wirtschaftshöfe".

24. Genehmigung der Vereinbarung über den Einzug von Forderungen im Wege des SEPA DEPIT Core Verfahrens.

. Berichterstatterin zum Tagesordnungspunkt 25): 2. Vizebürgermeisterin Dr. Michaela Lientscher

25. Gst. 172/1 KG Priel; Förderungsvertrag.

. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 26) bis einschließlich 33): Stadtrat Christian Stückler

26. Gst. .105/2 KG Wolfsberg Untere Stadt; POP.UP.STORE - Fördervereinbarung.

27. Gst. .12/4 KG Wolfsberg Obere Stadt; POP.UP.STORE - Fördervereinbarung.

28. Gst. .6/4 KG Wolfsberg Untere Stadt; POP.UP.STORE - Fördervereinbarung.

29. Gst. .26 KG Wolfsberg Untere Stadt; POP.UP.STORE - Fördervereinbarung.

30. Gst. .37 KG Wolfsberg Obere Stadt; POP.UP.STORE - Fördervereinbarung.

31. Gst. .76/1 KG Wolfsberg Obere Stadt; POP.UP.STORE - Fördervereinbarung.

32. Gst. .97 KG Wolfsberg Obere Stadt; POP.UP.STORE - Fördervereinbarung.

33. Gst. .35 KG Wolfsberg Obere Stadt; POP.UP.STORE - Fördervereinbarung.

. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 34) bis einschließlich 37): Gemeinderat Karl Heinz Smole

34. Gst. Nr. 640/1 (Teil) KG Kleinedling, Verordnung zur Umwidmung von "Grünland - Erholungsfläche" in "Bauland - Wohngebiet" im Ausmaß von ca. 798 m²

35. Gst. Nr. 329/2 (Teil) KG Rieding, Verordnung zur Umwidmung von "Grünland - Land- und Forstwirtschaft" in "

36. Gst. Nr. 544 (Teil) KG St. Michael, Verordnung zur Umwidmung von "Grünland - Land- und Forstwirtschaft" in "Bauland - Wohngebiet" im Ausmaß von ca. 769 m²

37. Abschluss einer Gemeinde-Rechtsschutzversicherung.

. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 38) bis einschließlich 42): Gemeinderat Jürgen Nickel

38. Gst. 71/2 KG Schwemmtratten; Kaufvertrag.

39. Beschließung einer Verordnung betreffend die Übernahme einer Fläche im Ausmaß von 84 m² in das öffentliche Gut, KG Gries.

40. Beschließung einer Verordnung betreffend die Auflassung einer Fläche im Ausmaß von 298 m² aus dem öffentlichen Gut, sowie die Übernahme einer Fläche im Ausmaß von 570 m² in das öffentliche Gut, KG Vordertheißenegg.

41. Beschließung einer Verordnung betreffend die Auflassung einer Fläche im Ausmaß von 1.156 m² aus dem öffentlichen Gut, sowie die Übernahme einer Fläche im Ausmaß von 953 m² in das öffentliche Gut, KG Waldenstein.

42. Beschließung einer Verordnung betreffend die Auflassung einer Fläche im Ausmaß von 248 m² aus dem öffentlichen Gut, sowie die Übernahme einer Fläche im Ausmaß von 33 m² in das öffentliche Gut, KG Forst.

. Berichterstatterin zu den Tagesordnungspunkten 43) bis einschließlich 46): Gemeinderätin Mag. Melanie Reiter

43. Gst. 232/7 KG Gries; Dienstbarkeitsvertrag.

44. Gst. 1104/4 und 1104/17 je KG St. Stefan; Tauschvertrag.

45. Abschluss eines Liefervertrages für Photovoltaiküberschussstrom und Herkunftsnachweise.

46. Stadthaus "Hoher Platz 1"; Hausverwaltung.

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