Mediathek der Stadtgemeinde Wolfsberg | 1. Sitzung des Gemeinderates 2025, 27.02.2025

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1. Sitzung des Gemeinderates 2025, 27.02.2025

1. Sitzung des Gemeinderates 2025, 27.02.2025

Inhalt

Sitzung des Gemeinderates

1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit.
2. Nominierung von zwei Gemeinderäten zur Mitunterfertigung der Niederschrift über die heutige Gemeinderatssitzung gemäß § 45 der K-AGO.
2.1. Angelobung eines Mitgliedes des Gemeinderates gemäß § 21 K-AGO.
2.2. Angelobung eines Ersatzmitgliedes des Gemeinderates gemäß § 21 K-AGO.
3. Fragestunde.
4. Bericht betreffend die Zuweisung von selbständigen Anträgen (§ 41 Abs. 4 der K-AGO).
. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 5) und 6): Bürgermeister DI (FH) Hannes Primus
5. Nachwahlen in Ausschüsse gemäß § 26 Abs. 8 K-AGO.
6. Beschlussfassung einer Verordnung gem. § 29 K-AGO betreffend Sitzungsgeld für Mandatare
. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 7) bis einschließlich 10): 1. Vizebürgermeister Alexander Radl
7. Kindergarten Gries; Nachtrag zum Vertrag vom 11.12.2008.
8. Gst. 257/1 KG 77208 Gries; 3. Nachtrag zum Bestandvertrag - Fan-Shop und Lager.
9. Gst. 257/1 KG 77208 Gries; 4. Nachtrag zum Bestandvertrag - Betrieb eines Fitnessraumes.
10. Gst. 257/1 und 240/6 je KG Gries; 10. Nachtrag zum Bestandvertrag - Sportstadion.
. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 11) bis einschließlich 14): Stadtrat Mag. Jürgen Jöbstl
11. Gst. 126/2 KG Priel; Dienstbarkeitsvertrag - Fernwärmeleitung.
12. Gst. 126/4 KG Priel; Dienstbarkeitsvertrag - Fernwärmeleitung.
13. Gst. 126/6 KG Priel; Dienstbarkeitsvertrag – Fernwärmeleitung.
14. Objekt Rathausplatz 3; Gerichtliche Aufkündigung.
. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 15) bis einschließlich 19): Gemeinderat Karl Heinz Smole
15. Alte Post - Hoher Platz 16; Abschluss eines Wartungsvertrages für die automatische Schiebetüranlage im Sozialamt/Meldeamt.
16. Wolfsberger Stadtwerke GmbH, Geschäftsplan 2025.
17. Friedhofsordnung - Neufassung.
18. Gst. 2153/3 KG 77264 Gräbern-Prebl; 2. Nachtrag zum Bestandvertrag.
19. Evaluierung der Live-Übertragungen von GR-Sitzungen.
. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 20) bis einschließlich 22): Gemeinderat Mag. Hermann Angerer
20. Verordnung - Erlassung einer integrierten Flächenwidmungs- und Bebauungsplanung (KG Ritzing).
21. Gst. 10/2 KG Ritzing; Bebauungsverpflichtung.
22. Gst. 459/1 (T) KG 77245 St. Margarethen; 2. Nachtrag zur Bebauungsverpflichtung.
. Berichterstatterin zu den Tagesordnungspunkten 23) und 24): Gemeinderätin Miriam Mayer-Sommeregger, BEd
23. VS St. Johann; Abschluss eines Wartungsvertrages für drei Stück automatische Drehflügeltüren.
24. Genehmigung der Einverständiserklärung zw. der Arbeitsvereinigung der Sozialhilfe Kärntens AVS und der Stadtg. Wolfsb. im Zusammenhang mit der Inklusion beeinträchtigter Kinder in den städt. KG Gries, Reding, St. Michael, Ritzing u. St. Margarethen.
. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 25) bis einschließlich 32): Gemeinderat Ing. Johann Weber
25. Beschließung einer Verordnung betreffend die Übernahme einer Fläche im Ausmaß von 15 m² in das öffentl. Gut, KG Gries.
26. Beschließung einer Verordnung, betreffend die Auflassung einer Fläche von 464 m² aus dem öffentl. Gut, sowie die Übernahme einer Fläche im Ausmaß von 454 m² in das öffentl. Gut, KG Forst.
27. Beschließung einer Verordnung betreffend die Übernahme der Parzelle 150/1, KG St. Jakob, in das öffentliche Gut der Stadtgemeinde Wolfsberg.
28. Beschließung einer Verordnung betreffend die Übernahme der Parzelle 989/34, KG Rieding, in das öffentliche Gut der Stadtgemeinde Wolfsberg.
29. Abschluss eines Sondernutzungsvertrages zwischen dem Land Kärnten (Landesstraßenverwaltung) und der Stadtgemeinde Wolfsberg für die Errichtung eines Verkehrsspiegels an der L140 Gemmersdorfer Straße, Km 5,925.
30. Abschluss eines Sondernutzungsvertrages zwischen dem Land Kärnten (Landesstraßenverwaltung) und der Stadtgemeinde Wolfsberg für die Errichtung eines Verkehrsspiegels an der L140 Gemmersdorfer Straße, Km 3,815.
31. Abschluss eines Sondernutzungsvertrages zwischen dem Land Kärnten (Landesstraßenverwaltung) und der Stadtgemeinde Wolfsberg für die Errichtung eines Verkehrsspiegels an der L139 St. Stefaner Straße, Km 0,540.
32. Gst. 72/1, 71/26 und 71/27 je KG Ritzing; Herstellungsverpflichtung Straßenanlage samt Treuhandvereinbarung.
. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 33) bis einschließlich 35): Gemeinderat Harry Koller
33. Projekt Schoßbach; Durchführung der Weiterverrechnung der Stadtgemeinde Wolfsberg an die Wolfsberger Stadtwerke GmbH.
34. 1. Abänderung zur Genehmigung des Investitions- und Finanzierungsplanes für das investive Einzelvorhaben "853030 Sanierungsoffensive Herzogenauracher Straße 17 und 19".
35. Sanierungsoffensive Wohn- und Geschäftsgebäude - Aufnahme und Vergabe eines Wohnbausanierungsdarlehens Herzogenauracher Straße 17 und 19.
. Berichterstatterin zum Tagesordnungspunkt 36): Gemeinderätin Mag. Melanie Reiter
36. Gst. .39/1 KG 77258 Wolfsberg Obere Stadt; Nachtrag zum Mietvertrag vom 22.01.2008/19.02.2008.
. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 36.1) bis einschließlich 36.3): Gemeinderat Reinhard Stückler
36.1. Feststellung des Prüfungsberichts betreffend 1. Überprüfung der Stadtkasse für das Jahr 2025 gemäß § 92a K-AGO.
36.2. Feststellung des Prüfungsberichts betreffend Überprüfung der Produktionsförderungen (Landwirtschaft) für die Jahre 2021 bis 2023.
36.3. Feststellung des Prüfungsberichts betreffend Wolfsberger Stadtwerke GmbH; Überprüfung des 3. Quartalberichts 2024.

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