Mediathek der Stadtgemeinde Wolfsberg

4. Sitzung des Gemeinderates 2025, 25.09.2025

Inhalt

1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit.

4. Sitzung des Gemeinderates

2. Nominierung von zwei Gemeinderäten zur Mitunterfertigung der Niederschrift über die heutige Gemeinderatssitzung gemäß § 45 der K-AGO.

3. Fragestunde.

4. Bericht betreffend die Zuweisung von selbständigen Anträgen (§ 41 Abs. 4 der K-AGO).

. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 5) bis einschließlich 22): Der Bürgermeister i.V. Der 1. Vizebürgermeister Alexander Radl

5. Angelobung des Bürgermeisters gemäß § 25 Abs. 1 K-AGO.

6. Nachwahlen des Vizebürgermeisters und des Stadtrates gemäß § 24 K-AGO.

7. Angelobung gemäß § 25 Abs. 1, 1. Satz K-AGO (Vizebürgermeister).

8. Angelobung gemäß § 25 Abs. 1, 2. Satz K-AGO (Stadtrat).

9. Angelobung Ersatzmitglied Gemeinderat gemäß § 21 K-AGO.

10. Nachwahlen in Ausschüsse gemäß § 26 Abs. 8 K-AGO.

11. Beschließung einer Verordnung gemäß § 69 Abs. 2 und 3 K-AGO; Referatseinteilung.

12. Abfallwirtschaftsverband Lavanttal; Entsendung (Nachbesetzung) von Mitgliedern der Stadtgemeinde Wolfsberg.

13. Reinhalteverband Mittleres Lavanttal; Entsendung (Nachbesetzung) eines Mitgliedes der Stadtgemeinde Wolfsberg.

14. Wasserverband - Verbundschiene Lavanttal; Entsendung (Nachbesetzung) von Mitgliedern der Stadtgemeinde Wolfsberg.

15. Schutz-Wasserverband Lavanttal; Entsendung (Nachbesetzung) des Obmannes.

16. Erneuerbare-Energie-Gemeinschaft; Entsendung (Nachbesetzung) von Mitgliedern der Stadtgemeinde Wolfsberg.

17. Personalkommission; Entsendung (Nachbesetzung) von Mitgliedern.

18. Tourismusverband Wolfsberg; Entsendung (Nachbesetzung) eines Vertreters der Stadtgemeinde Wolfsberg.

19. EU-Gemeinderat; Nominierung (Nachbesetzung) eines Mitgliedes des Gemeinderates der Stadtgemeinde Wolfsberg.

20. Dringende Verfügung; Bundesministerium für Inneres, vertreten durch die Landespolizeidirektion Kärnten; Alte Post; Einvernehmliche Auflösung des Mietverhältnisses.

21. Dringende Verfügung - Hoher Platz 1, TOP 1; Bestandvertrag.

22. Dringende Verfügung - Gst. 11, 318/3, 318/4 und 318/12 je KG St. Jakob; Ergänzung zur Vereinbarung vom 20.06./09.07./10.07.2024.

. Berichterstatterin zu den Tagesordnungspunkten 23) und 24): 2. Vizebürgermeisterin Dr. Michaela Lientscher

23. Römisch-katholische Pfarrkirche St. Michael bei Himmelau; Förderungsvertrag.

24. Katholische Pfarrkirche St. Magdalena in Theißenegg; Förderungsvertrag.

. Berichterstatter zum Tagesordnungspunkt 25): Stadtrat Christian Stückler

25. Wolfsberger Marktgebührenordnung - Änderung der Tarife.

. Berichterstatter zum Tagesordnungspunkt 26): Stadtrat Josef Steinkellner

26. Gst. 185/31 KG Priel; Bestandvertrag.

. Berichterstatter zum Tagesordnungspunkt 27): Stadtrat Klaus Penz

27. VS St. Stefan; Ansuchen um Schulassistenz im Schuljahr 2025/2026.

. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 28) und 29): Gemeinderat Karl Heinz Smole

28. Tierheim Wolfsberg; 5. Nachtrag zum Fördervertrag.

29. Gst. 459/23 KG St. Margarethen; Nachtrag zur Bebauungsverpflichtung.

. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 30) bis einschließlich 39): Gemeinderat Jürgen Nickel

30. Beschließung einer Verordnung betreffend die Übernahme der Parzelle 71/14 (Neu), KG Ritzing, in das öffentliche Gut der Stadtgemeinde Wolfsberg.

31. Beschließung einer Verordnung betreffend die Auflassung einer Fläche im Ausmaß von 3 m² aus dem öffentlichen Gut, KG St. Stefan.

32. Beschließung einer Verordnung betreffend die Übernahme einer Fläche im Ausmaß von 3 m² in das öffentliche Gut, KG St. Jakob.

33. Beschließung einer Verordnung betreffend die Übernahme einer Fläche im Ausmaß von 41 m² in das öffentliche Gut, KG St. Jakob.

34. Beschließung einer Verordnung betreffend eines „Halte- und Parkverbotes“ am Reckturmweg sowie Außerkraftsetzung der Verordnung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Wolfsberg vom 13.10.2022, Zahl: 640-00-D/69926/2022.

35. Beschließung einer Verordnung betreffend eines „Halte- und Parkverbotes“ in der Burgergasse sowie Außerkraftsetzung der Verordnung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Wolfsberg vom 24.3.2011, Zahl: 030-00-2229/2011.

36. Schneeräumung Winter 2025/2026.

37. Übernahme der Schneeräumungskosten sowie der Splittung am Genossenschaftsweg Kohlbauch-Gräßlsimonweg im Winter 2025/26.

38. Abschluss von Liefervereinbarungen für Auftausiedesalz für den Winter 2025/2026.

39. Beschließung einer Vereinbarung betreffend die Errichtung einer Fahrradservicestation im Bereich Bike&Ride-Anlage Bahnhof Wolfsberg.

. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 40) bis einschließlich 43): Gemeinderat Harry Koller

40. Immobilienverwaltung Stadtgemeinde Wolfsberg KG - Überprüfung der Bankverbindlichkeiten/Kreditverträge lt. Antrag des Kontrollausschusses auf Durchführung von erforderlichen Maßnahmen gemäß § 93 Abs. 2 K-AGO.

41. Gst. .82 KG Wolfsberg - Obere Stadt (TOP 1); 4. Nachtrag zum Bestandvertrag.

42. Gst. .82 KG Wolfsberg - Obere Stadt (TOP 2); 2. Nachtrag zum Bestandvertrag.

43. Freiwillige Feuerwehren der Stadtgemeinde Wolfsberg; Abschluss eines Inspektionsvertrages für die Brandmeldeanlagen.

. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 44) und 45): Gemeinderat Patrick Gößler

44. Ankauf "Sommerblumen" für das Jahr 2026.

45. Gst. 29/5 KG Reding; Dienstbarkeitsvertrag.

. Berichterstatterin zu den Tagesordnungspunkten 46) und 47): Gemeinderätin Mag. Melanie Reiter

46. Immobilienverwaltung Stadtgemeinde Wolfsberg KG - Überprüfung der im KG-Vermögen vorhandenen Liegenschaften hinsichtlich zukünftiger Gemeindeinvestitionen lt. Antrag des Kontrollausschusses auf Durchführung von erforderlichen Maßnahmen gemäß § 93 Abs

47. Immobilienverwaltung Stadtgemeinde Wolfsberg KG - Gst. 89/2 KG St. Stefan; Bestandvertrag.

. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 48) bis einschließlich 54): Gemeinderat Reinhard Stückler

48. Feststellung des Prüfungsberichts betreffend Überprüfung des Sammeltaxis für die Jahre 2023 und 2024.

49. Feststellung des Prüfungsberichts betreffend Überprüfung der Städtepartnerschaften für die Jahre 2022 bis 2024.

50. Feststellung des Prüfungsberichts betreffend Überprüfung der Studierendenförderungen für die Jahre 2023 und 2024.

51. Feststellung des Prüfungsberichts betreffend Überprüfung der Altentage für die Jahre 2023 und 2024.

52. Feststellung des Prüfungsberichts betreffend Überprüfung der freiwilligen Sozialleistungen für die Jahre 2023 und 2024.

53. Feststellung des Prüfungsberichts betreffend Wolfsberger Stadtwerke GmbH; Überprüfung des 4. Quartalberichts 2024.

54. Feststellung des Prüfungsberichts betreffend Wolfsberger Stadtwerke GmbH; Überprüfung des 1. Quartalberichts 2025.

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