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5. Sitzung des Gemeinderates 2024, 24.10.2024

Inhalt

Sitzung des Gemeinderates

5.Sitzung des Gemeinderates 2024
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit.
2. Nominierung von zwei Gemeinderäten zur Mitunterfertigung der Niederschrift über die heutige Gemeinderatssitzung gemäß § 45 der K-AGO.
2.1. Angelobung eines Mitgliedes des Gemeinderates gemäß § 21 K-AGO.
3. Fragestunde.
4. Bericht betreffend die Zuweisung von selbständigen Anträgen (§ 41 Abs. 4 der K-AGO).
. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 4.1) bis einschließlich 11):
4.1. Nachwahlen in Ausschüsse gemäß § 26 Abs. 8 K-AGO.
5. Dringende Verfügung; Abschluss einer Maschinen-Kasko-Versicherung und einer KFZ-Haftpflichtversicherung für das Feuerwehrfahrzeug Wechsellader-Fahrzeug (WLF-K) der FF Wolfsberg.
6. Dringende Verfügung - Gst. 296/4 KG Priel - Nutzungsvereinbarung.
7. Dringende Verfügung; Auflösung des Bestandverhältnisses - Objekt Rathausplatz 3.
8. Dringende Verfügung; Umbenennung der VS St. Margarethen im Lavanttal in Peter Turrini Volksschule St. Margarethen im Lavanttal.
9. Dringende Verfügung; Finanzierungsansuchen und -vertrag - Instandhaltungsmaßnahmen Auenbach u.a. 2025 - 2026.
10. Dringende Verfügung; Finanzierungsansuchen und -vertrag - Instandhaltungsmaßnahmen Weißenbach u.a. 2025 - 2026.
11. Dringende Verfügung; Ansuchen um Durchführung von Sofortmaßnahmen durch die Sektion Kärnten der Wildbach und Lawinenverbauung nach dem Unwetterereignis vom 12. Juli 2024 - Waldensteinerbach
. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 12) bis einschließlich 15):
12. 2. Nachtragsvoranschlag 2024 gemäß § 8 Kärntner Gemeindehaushaltsgesetz K-GHG.
13. Genehmigung des Investitions- und Finanzierungsplanes für das investive Einzelvorhaben "163025 Ankauf Feuerwehrauto FF Wolfsberg".
14. Abschluss einer Vollkaskoversicherung für drei Fahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehr.
15. Grundsatzbeschluss - KWF-Ausschreibung "Pop-Up-Initiative Wolfsberg 2024/2025"
. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 16) bis einschließlich 23):
16. Beschließung einer Verordnung gemäß § 69 Abs. 2 und 3 K-AGO; Referatseinteilung.
17. RML GmbH, LAG Unterkärnten; Mitgliedsbeiträge für die Jahre 2024 bis 2027.
18. Bundesministerium für Inneres, vertreten durch die Landespolizeidirektion Kärnten; Nachtrag zum Mietvertrag vom 21.06.2022.
19. Gst. 396/5 KG St. Michael; 2. Nachtrag zur Bebauungsverpflichtung.
20. 30a/2023 Gst. Nr. 6/1 (Teil) und 56 (Teil) je KG Pfaffendorf, Verordnung zur Umwidmung von "Grünland - Land- und Forstwirtschaft" in "Grünland - Hofstelle eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes" im Gesamtausmaß von ca. 1.410 m²
21. 26a/2023 Gst. Nr. 952/1 (Teil) KG Rieding, Verordnung zur Umwidmung von "Bauland - Kurgebiet" in "Bauland - Dorfgebiet" im Ausmaß von ca. 2.989 m²
22. 7a/2023 Gst. Nr. 820 (Teil), 822 (Teil) und 824 (Teil) je KG Reisberg, Verordnung zur Umwidmung von "Grünland - Hofstelle eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes" in "Grünland - Land- und Forstwirtschaft" im Gesamtausmaß von ca. 1.622 m²
23. Gst. Nr. 1007/8 KG Kleinedling, Verordnung zur Umwidmung von "Bauland - Industriegebiet" in "Verkehrsflächen - allgemeine Verkehrsfläche" im Ausmaß von ca. 1.028 m².
. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 24) bis einschließlich 29):
24. Feststellung des Prüfungsberichts betreffend Wolfsberger Stadtwerke GmbH; Überprüfung des Jahresabschlusses 2023.
25. Feststellung des Prüfungsberichts betreffend Wolfsberger Stadtwerke GmbH; Überprüfung des 1. Quartalberichts 2024.
26. Feststellung des Prüfungsberichts betreffend Wolfsberger Stadtwerke GmbH; Überprüfung des 2. Quartalberichts 2024.
27. Feststellung des Prüfungsberichts betreffend 3. Überprüfung der Stadtkasse für das Jahr 2024 gemäß § 92a K-AGO.
28. Feststellung des Prüfungsberichts betreffend Überprüfung des Jugendzentrums für die Jahre 2021 bis 2023.
29. Feststellung des Prüfungsberichts betreffend Überprüfung des Sportstadions für die Jahre 2022 und 2023.
. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 30) bis einschließlich 34.2):
30. Wolfsberger Stadtwerke GmbH, Genehmigung des Jahresabschlusses 2023.
31. LavNet Telekom GmbH, Genehmigung des Jahresabschlusses 2023.
32. Änderung der Bezeichnung des Ausschusses Nr. 3.
33. Ortsbildpflegekommission; Entsendung (Nachbesetzung) eines nicht ständigen Mitgliedes sowie eines Ersatzmitgliedes,
34. Personalkommission; Entsendung (Nachbesetzung) eines Mitgliedes des Zentralausschusses, zwei ordentlichen Mitgliedern sowie eines Ersatzmitgliedes.
34.1. Wasserverband - Verbundschiene Lavanttal; Entsendung (Nachbesetzung) eines Ersatzmitgliedes für die Mitgliederversammlung.
34.2. Reinhalteverband Mittleres Lavanttal; Entsendung (Nachbesetzung) eines Ersatzmitgliedes für die Mitgliederversammlung.
. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 35) bis einschließlich 40):
35. Schulische Tagesbetreuung an der VS Wolfsberg; Änderung der Tarifordnung.
36. Schulische Tagesbetreuung an der VS St. Marein; Änderung der Tarifordnung.
37. Schulische Tagesbetreuung an der VS St. Michael, Änderung der Tarifordnung.
38. Schulische Tagesbetreuung an der VS St. Stefan; Änderung der Tarifordnung.
39. Schulische Tagesbetreuung an der VS St. Johann; Änderung der Tarifordnung.
40. Gst. 26/30 KG Reding; Errichtung einer Freiluftsporthalle - Nachtrag zum Förderungsvertrag vom 27.04.2023/11.05.2023.
. Berichterstatterin zum Tagesordnungspunkt 41):
41. Gst. .91 KG Wolfsberg Obere Stadt; Nutzungsvereinbarung.
. Berichterstatter zum Tagesordnungspunkt XX):/zu den Tagesordnungspunkten XX) und XX):/zu den Tagesordnungspunkten XX) bis einschließlich XX):
. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 42) bis einschließlich 45):
42. Wartungsvereinbarung für die KWB Biomasseheizanlage des städtischen Bau- und Wirtschaftshofes.
43. Gst. 1866/2 KG Forst; Kaufvertrag.
44. Gst. 1730/1 und 1733 je KG Forst; Kaufvertrag.
45. Gst. 1877/3 KG Forst und Gst. 934 KG Preims; Kaufvertrag.
. Berichterstatterin zum Tagesordnungspunkt XX):/zu den Tagesordnungspunkten XX) und XX):/zu den Tagesordnungspunkten XX) bis einschließlich XX):
. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 46) bis einschließlich 48):
46. Abschluss eines Gasliefervertrages für das Jahr 2025.
47. Einräumung von Leitungsrechten für Glasfaserkabel an gemeindeeigenen Objekten; Mustervereinbarung.
48. Verkehrsdienstleistungen für den Stadt- und Vororteverkehr der Stadtgemeinde Wolfsberg.
. Berichterstatterin zu den Tagesordnungspunkten 49) bis einschließlich 55):
49. Sporthalle Wolfsberg - Vergabe der Reinigungsarbeiten für das Jahr 2025.
50. VS St. Michael im Lavanttal; Abschluss eines Wartungsvertrages für das WLAN.
51. Wohngebäude - Kindergärten - Volksschulen - Villa Rikli - VH Theißenegg; Auftragsvergabe für die Baumpflegemaßnahmen der Abt. Liegenschaften für 2024/2025.
52. Immobilienverwaltung Stadtgemeinde Wolfsberg KG; Vergabe der Fernwärmeversorgung im Ortsteil St. Stefan (Volksschule, Kindergarten und Haus der Musik) und Abschluss entsprechender Wärmelieferverträge.
53. Kindergartengruppe Auenfischerstraße; Fördervereinbarung.
54. Gst. 90/4 KG 77237 Ritzing; 2. Nachtrag zum Unterbestandvertrag vom 14.12.2017/21.12.2017 - Verein "kids-club - Verein zur Förderung Jugend- und jugendkultureller Aktivitäten".
55. Verein "kids-club - Verein zur Förderung Jugend- und jugendkultureller Aktivitäten"; 2.Nachtrag zur Fördervereinbarung vom 14.12.2017/21.12.2017.
. Berichterstatterin zum Tagesordnungspunkt 56):
56. ÖVP Fraktion (vertreten durch Fraktionsführerin GR Waltraud Beranek et al.); Behandlung des selbstständigen Antrages gem. § 41 K-AGO betreffend "Seniorenreferat".
. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 57) bis einschließlich 68):
57. Beschließung einer Verordnung, betreffend die Übernahme einer Fläche im Ausmaß von 106 m² in das öffentliche Gut, KG St. Johann.
58. Beschließung einer Verordnung, betreffend die Übernahme einer Fläche im Ausmaß von 24 m² in das öffentliche Gut, KG Waldenstein.
59. Beschließung einer Verordnung, betreffend die Auflassung einer Fläche von 65 m² aus dem öffentlichen Gut, sowie die Übernahme einer Fläche im Ausmaß von 145 m² in das öffentliche Gut, KG St. Jakob.
60. Beschließung einer Verordnung, betreffend die Auflassung einer Fläche im Ausmaß von 676 m² aus dem öffentlichen Gut, sowie die Übernahme einer Fläche im Ausmaß von 1.916 m² in der öffentliche Gut, KG Michaelsdorf.
61. Beschließung Verordnung, betreffend Auflassung einer Fläche von 68 m² aus dem öffentl. Gut, sowie Übernahme einer Fläche von 349 m² in das öffentl. Gut, KG Vordertheißenegg und Übernahme einer Fläche von 27 m² in das öffentl. Gut, KG Waldenstein.
62. Beschließung einer Verordnung, betreffend die Auflassung einer Fläche von 68 m² aus dem öffentl. Gut, KG Forst.
63. Beschließung einer Verordnung, betreffend die Auflassung der Parzelle 1866/2, KG Forst, als öffentliches Gut der Stadtgemeinde Wolfsberg.
64. Abschluss einer Vereinbarung - betreffend die Kostenbeteiligung für die Sanierung der Kreuzung B70/L139 und Errichtung einer Fußgänger- und Radüberquerung - mit dem Amt der Kärntner Landesregierung.
65. Beschließung einer Verordnung betreffend einer 30 km/h Zone am Schriesheimweg.
66. Schneeräumung Winter 2024/2025.
67. Abschluss von Liefervereinbarungen für Auftausiedesalz für den Winter 2024/2025.
68. Übernahme der Schneeräumungskosten sowie der Splittung am Genossenschaftsweg Kohlbauch-Gräßlsimonweg im Winter 2024/2025.
. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 69) bis einschließlich 71):
69. Gst. 1560/2 KG Preims; Vereinbarung WC-Benützung.
70. Ankauf "Sommerblumen" für das Jahr 2025.
71. Ankauf "Dauerblüher" im Jahr 2025.
. Berichterstatterin zu den Tagesordnungspunkten 72) bis einschließlich 79):
72. Erneuerbare-Energie-Gemeinschaft Stadtgemeinde Wolfsberg - Neubesetzung der Rechnungsprüfer.
73. Abschluss eines Stromliefervertrages für die Jahre 2025 - 2027.
74. Graz-Köflacher Bahn und Busbetrieb GmbH - Beauftragung über die Verlängerung von LAV-Mobil für das Betriebsjahr 2025.
75. Klima- und Energiemodellregion; Weiterführung 2025 - 2027.
76. Abschluss einer Vereinbarung mit dem Land Kärnten über die Modernisierung und Erweiterung der VLSA K3004 Vogelkreuzung und K3002 Bayerhofenkreuzung.
77. WH Auenstraße 10, 9400 Wolfsberg; Abschluss eines Wartungsvertrages für das Feuchtemonitoring-System.
78. Richtlinien für die Anbringung von Balkonkraftwerken bei den gemeindeeigenen Wohngebäuden der Stadtgemeinde Wolfsberg und der Immobilienverwaltung Stadtgemeinde Wolfsberg KG.
79. Abschluss einer Vereinbarung mit dem Land Kärnten über den Anschluss der Verkehrslichtanlagen (VLSA) an den Verkehrsrechner (VKR).

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