Mediathek der Stadtgemeinde Wolfsberg | 6. Sitzung des Gemeinderates 2025, 11.12.2025

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6. Sitzung des Gemeinderates 2025, 11.12.2025

6. Sitzung des Gemeinderates 2025, 11.12.2025

Inhalt

Sitzung des Gemeinderates

Sitzung des Gemeinderates
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit.
2. Nominierung von zwei Gemeinderäten zur Mitunterfertigung der Niederschrift über die heutige Gemeinderatssitzung gemäß § 45 der K-AGO.
3. Fragestunde.
4. Bericht betreffend die Zuweisung von selbständigen Anträgen (§ 41 Abs. 4 der K-AGO).
. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 5) bis einschließlich 14): Gemeinderat Harry Koller
5. BAWAG AG – Teilnahmevereinbarung für die EBICS-Anbindung in die Online-Banking-Plattform der Stadtgemeinde Wolfsberg.
6. UniCredit Bank Austria AG – Vereinbarung für die EBICS-Anbindung in die Online-Banking-Plattform der Stadtgemeinde Wolfsberg.
7. Genehmigung eines Kontokorrentrahmens 2026 gemäß § 37 K-GHG.
8. Voranschlag 2026 gemäß § 6 Kärntner Gemeindehaushaltsgesetz - K-GHG und Mittelfristiger Ergebnis-, Investitions- und Finanzplan 2026 - 2030.
9. Genehmigung des Investitions- und Finanzierungsplanes für das investive Einzelvorhaben "820262 Ankauf Kommunal-LKW".
10. Immobilienverwaltung Stadtgemeinde Wolfsberg KG; Genehmigung des Wirtschaftsplanes 2026.
11. Beschließung einer Verordnung. mit der die Hundeabgabe ab 1.1.2026 neu festgesetzt wird.
12. Gst. .97 KG Wolfsberg Untere Stadt; POP.UP.STORE - Fördervereinbarung.
13. Repair Cafe 2026; Ansuchen um Genehmigung zur Durchführung der Veranstaltung in Kooperation mit dem KuKuMa und dem JUZ Wolfsberg
14. Fasching 2026; Ansuchen um Genehmigung für die Durchführung der Veranstaltung.
. Berichterstatterin zu den Tagesordnungspunkten 15) bis einschließlich 17): Gemeinderätin Mag. Melanie Reiter
15. Einräumung von Nutzungsrechten für Glasfaserhausanschlüsse an gemeindeeigenen Objekten; Mustervereinbarung.
16. Evaluierung der Richtlinie für die Zuweisung von Wohnungen.
17. Gst. 43/6 KG Ritzing; Kaufvertrag.
. Berichterstatter zum Tagesordnungspunkt 18): Bürgermeister Alexander Radl
18. Gst. 43/6 KG Ritzing; Bebauungsverpflichtung.
. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 19) und 19.1): 1. Vizebürgermeister Mag. Jürgen Jöbstl
19. Erneuerbare Energiegemeinschaft Stadtgemeinde Wolfsberg; Beschlussfassung Geschäftsjahr 2024.
19.1. Micro-ÖV LAVmobil; Abschluss eines Zuschussvertrages.
. Berichterstatterin zum Tagesordnungspunkt 20): 2. Vizebürgermeisterin Dr. Michaela Lientscher
20. Projekt "reStart mit Perspektive" - Fördervereinbarung.
. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 21) und 22): Stadtrat Christian Stückler
21. Immobilienverwaltung Stadtgemeinde Wolfsberg KG – Genehmigung der Zusatzvereinbarungen zu bestehenden Darlehen.
22. Freiwillige Feuerwehr Prebl - Nachtrag zum Wärmeversorgungsvertrag.
. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 23) bis einschließlich 24.1): Stadtrat Josef Steinkellner
23. Gst. 154/2 KG Ritzing; Nachtrag zum Mietvertrag vom 06.05.2010.
24. Freihändige Vergabe der Gemeindejagd Hintertheißenegg - Abschluss des Jagdpachtvertrages.
24.1. Beschließung einer Verordnung betreffend eines "Halte- und Parkverbotes" am Max-Joham-Platz sowie Außerkraftsetzung der Verordnung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Wolfsberg vom 24.4.2025, Zahl: 640-00-D/33122/2025.
. Berichterstatter zum Tagesordnungspunkt 25): Stadtrat Michael Schüßler
25. Gst. 29/5 KG Reding; Dienstbarkeitsvertrag.
. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 26) bis einschließlich 28): Stadtrat Klaus Penz
26. Genehmigung der Einverständniserklärung zwischen der Arbeitsvereinigung der Sozialhilfe Kärntens AVS und der Stadtgemeinde Wolfsberg im Zusammenhang mit der Inklusion beeinträchtiger Kinder in den städt. Kindergärten Gries, Reding, St. Michael, St. M
27. Gst. 360/6 KG St. Stefan; 2. Nachtrag zum Bestandvertrag.
28. Volksschule Prebl - Nachtrag zum Wärmeversorgungsvertrag.
. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 29) bis einschließlich 44): Gemeinderat Karl Heinz Smole
29. Architekturbeirat Wolfsberg - Beschlussfassung der Statuten, Besetzung von Mitgliedern.
30. Gst. Nr. 374 (Teil), 372, 369 (Teil), 370 8Teil), 375 (Teil) je KG Hintertheißenegg, Verordnung zur Umwidmung von "Grünland - Land- und Forstwirtschaft" in "Grünland - Hofstelle eines land- und forstwirtschaftlich. Betriebes" im Gesamtausmaß von ca.
31. Gst. Nr. 197/3 (Teil) KG St. Jakob, Umwidmung von "Grünland - Schrebergarten" in "Bauland - Wohngebiet" im Ausmaß von ca. 567 m².
32. Gst. Nr. 251/1 (Teil) KG St. Johann, Verordnung zur Umwidmung von "Grünland - Land- und Forstwirtschaft" in "Grünland - Garten" im Ausmaß von ca. 277 m².
33. Gst. Nr. 741/2 (Teil) KG Hartelsberg, Verordnung zur Umwidmung von "Grünland - Land- und Forstwirtschaft" in "Bauland - Dorfgebiet" im Ausmaß von ca. 97 m².
34. Gst. Nr. 172/5 (Teil) KG St. Jakob, Verordnung zur Umwidmung von "Bauland - Wohngebiet" in "Verkehrsflächen - allgemeine Verkehrsfläche" im Ausmaß von ca. 125 m².
35. Gst. Nr. 1547/14 (Teil) und 1547/24 je KG Preims, Verordnung zur Umwidmung von "Grünland - Land- und Forstwirtschaft" in "Verkehrsflächen - allgemeine Verkehrsfläche" im Ausmaß von ca. 459 m².
36. Gst. Nr. 619 (Teil) KG St. Stefan, Verordnung zur Umwidmung von "Grünland - Land- und Forstwirtschaft" in "Bauland - Wohngebiet" im Ausmaß von ca. 279 m².
37. Gst. 369, 370, 374, 875 und 372 KG Hintertheißenegg; Bebauungsverpflichtung.
38. Gst. 197/3 KG St. Jakob; Bebauungsverpflichtung.
39. Gst. 601/4 KG St. Stefan; 2. Nachtrag zur Bebauungsverpflichtung.
40. Gst. 80/14 KG St. Michael; 2. Nachtrag zur Bebauungsverpflichtung.
41. Gst. 396/5 KG St. Michael; 3. Nachtrag zur Bebauungsverpflichtung.
42. Gst. Nr. 216/10 und 216/12 je KG Auen, Verordnung zur Aufhebung des Aufschließungsgebietes im Ausmaß von ca. 920 m².
43. Behandlung des Dringlichkeitsantrages der ÖVP-Fraktion (vertreten durch GR Waltraud Beranek et al.) gemäß § 42 K-AGO vom 13.11.2025 betreffend "Auflösung des Beirats der Wolfsberger Stadtwerke".
44. Behandlung des selbständigen Antrages der FPÖ-Fraktion (vertreten durch STR Michael Schüßler et al.) gemäß § 41 Abs. 3 K-AGO vom 13.11.2025 betreffend "Annahme von gelben Säcken im Recyclinghof Wolfsberg".
. Berichterstatterin zu den Tagesordnungspunkten 45) bis einschließlich 47): Gemeinderätin Miriam Mayer-Sommeregger, BEd
45. Gst. 257/1 KG Gries ;2. Nachtrag zum Bestandvertrag.
46. Städtischer Kindergarten St. Stefan; Abschluss einer Rahmenvereinbarung für Dosiergeräte Küche
47. Nachtrag zur Kooperationsvereinbarung; Kindertagesstätte.
. Berichterstatterin zu den Tagesordnungspunkten 48) und 49): Gemeinderätin Johanna Cesar
48. Gemeinderat Dominik Schrammel; Behandlung des selbstständigen Antrages gemäß § 41 K-AGO, betreffend Einrichtung eines lokalen Babysitter- und Nachbarschaftshilfe-Netzwerks über die Gemeindehomepage.
49. Sozialaktion " Essen auf Rädern" - Beschlussfassung von diversen Änderungen.
. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 50) bis einschließlich 56): Gemeinderat Jürgen Nickel
50. Beschließung einer Verordnung betreffend die Auflassung einer Fläche im Ausmaß von 172 m² aus dem öffentlichen Gut, KG Ritzing.
51. Beschließung einer Verordnung betreffend 30 km/h Zonenbeschränkung in St. Marein und Außerkraftsetzung der Verordnungen Zahl: 2903/3/91 vom 28.11.1991 und Zahl: 6-S 96/1/200 vom 29.5.2001.
52. Finanzierungsansuchen und -vertrag; Instandhaltungsmaßnahmen Pailbach u.a. 2026 - 2027.
53. Radmasterplan Unterkärnten für die Bezirke Völkermarkt und Wolfsberg mit der Tourismusregion Klopeiner See - Südkärnten - Lavanttal - Grundsatzbeschluss.
54. Festlegung der Arbeiterstundensätze des Bauhofes per 01.01.2026.
55. Ankauf eines Kommunal-LKWs MAN für den städtischen Bau- und Wirtschaftshof (Auftragsvergabe im Jahr 2025).
56. Abschluss einer Vereinbarung mit dem Land Kärnten über die Modernisierung und Erweiterung der VLSA K3008 Tenoriokreuzung und K3003 Billakreuzung.
. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 57) bis einschließlich 62): Gemeinderat Reinhard Stückler
57. Feststellung des Prüfungsberichts betreffend 3. Überprüfung der Stadtkasse für das Jahr 2025 gemäß § 92a K-AGO.
58. Feststellung des Prüfungsberichts betreffend Überprüfung der Live-Übertragungen der Gemeinderatssitzungen für die Jahre 2023 und 2024.
59. Feststellung des Prüfungsberichts betreffend Überprüfung der Smart-Cities-App für die Jahre 2022 bis 2024.
60. Feststellung des Prüfungsberichts betreffend Überprüfung des Ferienhauses am Klopeinersee für die Jahre 2022 bis 2024.
61. Feststellung des Prüfungsberichts betreffend Überprüfung des Sportbusses für die Jahre 2022 bis 2024.
62. Feststellung des Prüfungsberichts betreffend Wolfsberger Stadtwerke GmbH; Überprüfung des 2. Quartalberichts 2025.

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