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7. Sitzung des Gemeinderates 2024, 12.12.2024

7. Sitzung des Gemeinderates 2024, 12.12.2024

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Sitzung des Gemeinderates

7. Sitzung des Gemeinderates
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit.
2. Nominierung von zwei Gemeinderäten zur Mitunterfertigung der Niederschrift über die heutige Gemeinderatssitzung gemäß § 45 der K-AGO.
2.1. Angelobung eines Ersatzmitgliedes des Gemeinderates gemäß § 21 K-AGO.
3. Fragestunde.
4. Bericht betreffend die Zuweisung von selbständigen Anträgen (§ 41 Abs. 4 der K-AGO).
. Berichterstatter zum Tagesordnungspunkt 5): Bürgermeister DI (FH) Hannes Primus
5. Dringende Verfügung; Einbringung einer Beschwerde gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Wolfsberg - Vergütung für den Verdienstentgang.
. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 6) bis einschließlich 11): Gemeinderat Harry Koller
6. Voranschlag 2025 gemäß § 6 Kärntner Gemeindehaushaltsgesetz - K-GHG.
7. Immobilienverwaltung Stadtgemeinde Wolfsberg KG; Genehmigung des Wirtschaftsplanes 2025.
8. Genehmigung des Investitions- und Finanzierungsplanes für das investive Einzelvorhaben "163132 Ankauf Feuerwehrauto FF Theißenegg".
9. Genehmigung der 2. Abänderung des Investitions- und Finanzierungsplanes für das investive Einzelvorhaben "633010 HWS Schoßbach".
10. Genehmigung des Investitions- und Finanzierungsplanes für das Investive Einzelvorhaben "853030 Sanierungsoffensive Herzogenauracher Straße 17 und 19".
11. Repair Cafe 2025; Ansuchen um Genehmigung zur Durchführung der Veranstaltung in Kooperation mit dem KuKuMa und dem JUZ Wolfsberg.
. Berichterstatterin zum Tagesordnungspunkt 12): 2. Vizebürgermeisterin Dr. Michaela Lientscher
12. Grundsatzbeschluss; "Pflegenahversorgung" für die Gemeinde Wolfsberg.
. Berichterstatter zum Tagesordnungspunkt 13): Stadtrat Josef Steinkellner
13. Schutz-Wasserverband Lavanttal; Mitgliederversammlung.
. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 14) bis einschließlich 16): Stadtrat Christian Stückler
14. Großbrand 27.9.24 ehem. Lebekhalle; Genehmigung Entnahme aus der allgemeinen Zahlungsmittelreserve (ZMR).
15. Gst. .82 KG Wolfsberg - Obere Stadt (TOP 1); 3. Nachtrag zum Bestandvertrag.
16. Gst. .82 KG Wolfsberg - Obere Stadt (TOP 2); Nachtrag zum Bestandvertrag.
. Berichterstatter zum Tagesordnungspunkt 17): Stadtrat Mag. Jürgen Jöbstl
17. Gst. .39/1 KG Wolfsberg Obere Stadt (Top VII); Bestandvertrag.
. Berichterstatterin zu den Tagesordnungspunkten 18) und 19): Gemeinderätin Mag. Melanie Reiter
18. Gst. 274/2 KG Kleinedling; Bestandvertrag.
19. Immobilienverwaltung Stadtgemeinde Wolfsberg KG - Gst. 988/2 KG Kleinedling; Bestandvertrag.
. Berichterstatterin zu den Tagesordnungspunkten 20) bis einschließlich 23): Gemeinderätin Miriam Mayer-Sommeregger, BEd
20. Ankauf eines Gewerbegeschirrspülers für die ganztägige Schulform an der VS St. Stefan; Bereitstellung von finanziellen Mitteln - Genehmigung einer außerplanmäßigen Mittelverwendung.
21. Änderung des Schulsprengels Wolfsberg/Frantschach-St. Gertraud.
22. VS St. Michael; Abschluss eines Wartungsvertrages für die Brandmeldeanlage.
23. Kindergartengruppe Auenfischerstraße; Nachtrag zur Fördervereinbarung.
. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 24) bis einschließlich 26): Gemeinderat Ing. Johann Weber
24. Außerplanmäßige Mittelverwendung der Abteilung Tiefbau, Straßen- und Wasserbau - Genehmigung der Übertragung.
25. Beschließung einer Verordnung betreffend die Außerkraftsetzung eines Halte- und Parkverbotes in der Jahnstraße.
26. Beschließung einer Verordnung, betreffend die Übernahme einer Fläche im Ausmaß von 15 m² in das öffentl. Gut, KG Unterleidenberg.
. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 27) bis einschließlich 30): Gemeinderat Mag. Hermann Angerer
27. Gst. Nr. 772/2 (Teil) KG Forst, Verordnung zur Umwidmung von "Grünland - Land- und Forstwirtschaft" in "Bauland - Dorfgebiet" im Ausmaß von ca. 110 m².
28. Gst. Nr. 2450 (Teil) KG Gräbern-Prebl, Verordnung zur Umwidmung von "Grünland - Land- und Forstwirtschaft" in "Grünland - Hofstelle eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes" im Ausmaß von ca. 641 m².
29. Gst. Nr. 1547/23 (Teil) KG Preims, Verordnung zur Umwidmung von "Grünland - Land- und Forstwirtschaft" in "Bauland - Kurgebiet - Sonderwidmung - Freizeitwohnsitz" im Ausmaß von ca. 98 m².
30. Gst. Nr. 228/21 (Teil) KG Michaelsdorf, Verordnung zur Umwidmung von "Grünland - Land- und Forstwirtschaft" in "Bauland - Dorfgebiet" im Ausmaß von ca. 6 m².
. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 30.1) und 30.2): Gemeinderat Reinhard Stückler
30.1. Feststellung des Prüfungsberichts betreffend 4. Überprüfung der Stadtkasse für das Jahr 2024 gemäß § 92a K-AGO.
30.2. Feststellung des Prüfungsberichts betreffend Überprüfung des Städtischen Wirtschaftshofes für die Jahre 2021 bis 2023.
. Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 30.3) bis einschließlich 30.5): Bürgermeister DI (FH) Hannes Primus
30.3. "Die Kärntner"-Förderungs- und Beteiligungsgesellschaft für den Bezirk Wolfsberg GesmbH; Entsendung (Nachbesetzung) eines Mitgliedes des Aufsichtsrates.
30.4. Gewährung einer finanziellen Entschädigung für die Mitglieder in den Wahlbehörden im Jahr 2025.
30.5. Beschlussfassung über die Höhe der Entschädigung für die Bereitstellung von Wahllokalen im Jahr 2025.

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