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7. Sitzung des Gemeinderates 2024, 12.12.2024
7. Sitzung des Gemeinderates 2024, 12.12.2024
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- Sitzung des Gemeinderatesattachment
- 7. Sitzung des Gemeinderatesattachment
- 1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit.attachment
- 2. Nominierung von zwei Gemeinderäten zur Mitunterfertigung der Niederschrift über die heutige Gemeinderatssitzung gemäß § 45 der K-AGO.attachment
- 2.1. Angelobung eines Ersatzmitgliedes des Gemeinderates gemäß § 21 K-AGO.attachment
- 3. Fragestunde.attachment
- 4. Bericht betreffend die Zuweisung von selbständigen Anträgen (§ 41 Abs. 4 der K-AGO).attachment
- . Berichterstatter zum Tagesordnungspunkt 5): Bürgermeister DI (FH) Hannes Primusattachment
- 5. Dringende Verfügung; Einbringung einer Beschwerde gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Wolfsberg - Vergütung für den Verdienstentgang.attachment
- . Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 6) bis einschließlich 11): Gemeinderat Harry Kollerattachment
- 6. Voranschlag 2025 gemäß § 6 Kärntner Gemeindehaushaltsgesetz - K-GHG.attachment
- 7. Immobilienverwaltung Stadtgemeinde Wolfsberg KG; Genehmigung des Wirtschaftsplanes 2025.attachment
- 8. Genehmigung des Investitions- und Finanzierungsplanes für das investive Einzelvorhaben "163132 Ankauf Feuerwehrauto FF Theißenegg".attachment
- 9. Genehmigung der 2. Abänderung des Investitions- und Finanzierungsplanes für das investive Einzelvorhaben "633010 HWS Schoßbach".attachment
- 10. Genehmigung des Investitions- und Finanzierungsplanes für das Investive Einzelvorhaben "853030 Sanierungsoffensive Herzogenauracher Straße 17 und 19".attachment
- 11. Repair Cafe 2025; Ansuchen um Genehmigung zur Durchführung der Veranstaltung in Kooperation mit dem KuKuMa und dem JUZ Wolfsberg.attachment
- . Berichterstatterin zum Tagesordnungspunkt 12): 2. Vizebürgermeisterin Dr. Michaela Lientscherattachment
- 12. Grundsatzbeschluss; "Pflegenahversorgung" für die Gemeinde Wolfsberg.attachment
- . Berichterstatter zum Tagesordnungspunkt 13): Stadtrat Josef Steinkellnerattachment
- 13. Schutz-Wasserverband Lavanttal; Mitgliederversammlung.attachment
- . Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 14) bis einschließlich 16): Stadtrat Christian Stücklerattachment
- 14. Großbrand 27.9.24 ehem. Lebekhalle; Genehmigung Entnahme aus der allgemeinen Zahlungsmittelreserve (ZMR).attachment
- 15. Gst. .82 KG Wolfsberg - Obere Stadt (TOP 1); 3. Nachtrag zum Bestandvertrag.attachment
- 16. Gst. .82 KG Wolfsberg - Obere Stadt (TOP 2); Nachtrag zum Bestandvertrag.attachment
- . Berichterstatter zum Tagesordnungspunkt 17): Stadtrat Mag. Jürgen Jöbstlattachment
- 17. Gst. .39/1 KG Wolfsberg Obere Stadt (Top VII); Bestandvertrag.attachment
- . Berichterstatterin zu den Tagesordnungspunkten 18) und 19): Gemeinderätin Mag. Melanie Reiterattachment
- 18. Gst. 274/2 KG Kleinedling; Bestandvertrag.attachment
- 19. Immobilienverwaltung Stadtgemeinde Wolfsberg KG - Gst. 988/2 KG Kleinedling; Bestandvertrag.attachment
- . Berichterstatterin zu den Tagesordnungspunkten 20) bis einschließlich 23): Gemeinderätin Miriam Mayer-Sommeregger, BEdattachment
- 20. Ankauf eines Gewerbegeschirrspülers für die ganztägige Schulform an der VS St. Stefan; Bereitstellung von finanziellen Mitteln - Genehmigung einer außerplanmäßigen Mittelverwendung.attachment
- 21. Änderung des Schulsprengels Wolfsberg/Frantschach-St. Gertraud.attachment
- 22. VS St. Michael; Abschluss eines Wartungsvertrages für die Brandmeldeanlage.attachment
- 23. Kindergartengruppe Auenfischerstraße; Nachtrag zur Fördervereinbarung.attachment
- . Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 24) bis einschließlich 26): Gemeinderat Ing. Johann Weberattachment
- 24. Außerplanmäßige Mittelverwendung der Abteilung Tiefbau, Straßen- und Wasserbau - Genehmigung der Übertragung.attachment
- 25. Beschließung einer Verordnung betreffend die Außerkraftsetzung eines Halte- und Parkverbotes in der Jahnstraße.attachment
- 26. Beschließung einer Verordnung, betreffend die Übernahme einer Fläche im Ausmaß von 15 m² in das öffentl. Gut, KG Unterleidenberg.attachment
- . Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 27) bis einschließlich 30): Gemeinderat Mag. Hermann Angererattachment
- 27. Gst. Nr. 772/2 (Teil) KG Forst, Verordnung zur Umwidmung von "Grünland - Land- und Forstwirtschaft" in "Bauland - Dorfgebiet" im Ausmaß von ca. 110 m².attachment
- 28. Gst. Nr. 2450 (Teil) KG Gräbern-Prebl, Verordnung zur Umwidmung von "Grünland - Land- und Forstwirtschaft" in "Grünland - Hofstelle eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes" im Ausmaß von ca. 641 m².attachment
- 29. Gst. Nr. 1547/23 (Teil) KG Preims, Verordnung zur Umwidmung von "Grünland - Land- und Forstwirtschaft" in "Bauland - Kurgebiet - Sonderwidmung - Freizeitwohnsitz" im Ausmaß von ca. 98 m².attachment
- 30. Gst. Nr. 228/21 (Teil) KG Michaelsdorf, Verordnung zur Umwidmung von "Grünland - Land- und Forstwirtschaft" in "Bauland - Dorfgebiet" im Ausmaß von ca. 6 m².attachment
- . Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 30.1) und 30.2): Gemeinderat Reinhard Stücklerattachment
- 30.1. Feststellung des Prüfungsberichts betreffend 4. Überprüfung der Stadtkasse für das Jahr 2024 gemäß § 92a K-AGO.attachment
- 30.2. Feststellung des Prüfungsberichts betreffend Überprüfung des Städtischen Wirtschaftshofes für die Jahre 2021 bis 2023.attachment
- . Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 30.3) bis einschließlich 30.5): Bürgermeister DI (FH) Hannes Primusattachment
- 30.3. "Die Kärntner"-Förderungs- und Beteiligungsgesellschaft für den Bezirk Wolfsberg GesmbH; Entsendung (Nachbesetzung) eines Mitgliedes des Aufsichtsrates.attachment
- 30.4. Gewährung einer finanziellen Entschädigung für die Mitglieder in den Wahlbehörden im Jahr 2025.attachment
- 30.5. Beschlussfassung über die Höhe der Entschädigung für die Bereitstellung von Wahllokalen im Jahr 2025.attachment
- 7. Sitzung des Gemeinderatesattachment